Handelsbeziehungen der EU mit China
Die Europäische Union, China und die USA sind die drei größten Handelspartner der Welt.
Die EU ist bestrebt, Handelsbeziehungen mit China aufzunehmen. Von China wird erwartet, dass es faire Handelspraktiken einhält, geistige Eigentumsrechte respektiert und seinen Verpflichtungen als Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) nachkommt.
Am 30. Dezember 2020 haben die EU und China die Verhandlungen zum Comprehensive Agreement on Investment (CAI) grundsätzlich abgeschlossen. Das Abkommen gewährt EU-Investoren einen besseren Zugang zum chinesischen Markt. Das CAI wurde noch nicht ratifiziert. Es ist daher noch nicht in Kraft getreten.
Das umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China im Fokus.
Wird angenommen oder ratifiziert
Als China 2001 der WTO beitrat, erklärte sich China bereit, wesentliche Teile seiner Wirtschaft zu reformieren und zu liberalisieren. Während China Fortschritte gemacht hat und die Liberalisierung verschiedener nicht sensibler Branchen fortsetzt, bleiben Probleme bestehen:
Das Handelsengagement der EU mit China orientiert sich am EU Strategic Outlook 2019, der Gegenseitigkeit, gleiche Wettbewerbsbedingungen und fairen Wettbewerb fördert.
Die Strategie beinhaltet einen starken Fokus auf die Verbesserung der Marktzugangsmöglichkeiten. Es bezieht sich auch auf Probleme der Überkapazität. Es fordert ein ehrgeiziges Engagement Chinas auf multilateraler Ebene.
Das Investitionsabkommen zwischen der EU und China ist von zentraler Bedeutung für die langfristigen bilateralen Beziehungen der EU zu China. Die Verhandlungen zum Investitionsabkommen begannen im Jahr 2013. Am 30. Dezember 2020 haben die EU und China die Verhandlungen zum Comprehensive Agreement on Investment (CAI) grundsätzlich abgeschlossen. Das Abkommen gewährt EU-Investoren einen besseren Zugang zum chinesischen Markt.
In der Vereinbarung verpflichtet sich China, für eine gerechtere Behandlung von EU-Unternehmen in China zu sorgen, damit diese unter gleichen Wettbewerbsbedingungen konkurrieren können. Diese Verpflichtungen umfassen staatliche Unternehmen, Transparenz bei Subventionen und Regeln gegen erzwungenen Technologietransfer. Die im CAI ausgehandelten Regeln setzen hohe Maßstäbe in Bezug auf Transparenz, gleiche Wettbewerbsbedingungen, Marktzugangsverpflichtungen und nachhaltige Entwicklung. Die Arbeit der EU an geplanten autonomen Maßnahmen in Bereichen wie Subventionen oder Sorgfaltspflichten bleibt weiterhin vorrangig.
China hat Bestimmungen zur nachhaltigen Entwicklung zugestimmt, einschließlich Verpflichtungen zu Klima und Zwangsarbeit.
Beide Seiten einigten sich darauf, die Verhandlungen zum Investitionsschutz und zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten fortzusetzen und innerhalb von zwei Jahren nach Unterzeichnung des Abkommens abzuschließen. Für mehr Informationen:
Die EU und China diskutieren in verschiedenen Dialogen Strategien und Fragen zu Handel und Investitionen:
Die Europäische Kommission hat heute zwei Verordnungen verabschiedet, die zusammen den Geltungsbereich der bestehenden Maßnahmen für Einfuhren von hochfestem Polyestergarn (HTYP) aus China erneuern, anpassen und erweitern.
Heute traf sich der Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Handel, Valdis Dombrovskis, mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao.
Die Europäische Kommission verlängerte die Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von Rohr- und Rohrverbindungsstücken aus rostfreiem Stahl (SSTPF) aus China und Taiwan um weitere fünf Jahre.